Am 10. Dezember feiern wir den Tag der Menschenrechte, denn an diesem Datum wurde 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von den Vereinten Nationen verabschiedet. Diese Rechte – wie Freiheit, Gleichheit und Sicherheit – gelten für jeden Menschen, unabhängig von Herkunft, Religion oder Geschlecht. Doch in vielen Teilen der Welt werden sie immer noch missachtet.
„Jeder hat das Recht, Rechte zu haben.“ (Hannah Arendt)
Menschenrechte sind grundlegende Rechte, die sich aus der Würde des Menschen ableiten lassen. In Deutschland wird dies durch Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes betont: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Um die Menschenwürde zu schützen, stehen jedem Menschen unveräußerliche und unteilbare Rechte zu. Dazu gehören das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit. Zu den Menschenrechten zählen außerdem bürgerliche und politische Freiheits- und Beteiligungsrechte, wie etwa die Religionsfreiheit, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit sowie die Gleichheit vor dem Gesetz.
„Kulturen, die keine Menschenrechte achten, wird man verachten.“ (Monika Kühn-Görg)
Die Europäische Menschenrechtskonvention, die den Schutz der Rechte aller in Europa lebenden Menschen vorsieht, wurde von mehr als 47 Staaten unterzeichnet. Trotzdem werden Menschenrechte in vielen Ländern missachtet, oft sogar von Staaten, die entsprechende Verträge ratifiziert haben und sich formal zu deren Einhaltung verpflichtet haben. Menschen werden aus politischen Gründen inhaftiert, gefoltert oder sogar zum Tode verurteilt. Dies geschieht beispielsweise in Ländern wie Russland, China oder Pakistan. Im Irak werden die Menschenrechte besonders schwer verletzt. Dagegen gelten Island und Norwegen als die Länder, in denen die Menschenrechte am besten gewahrt werden. Deutschland belegt in diesem Vergleich den zehnten Platz.
„Fortschritt – auch in Sachen Menschenrechte-entwickelt sich immer über Krisen.“ (Tom Koenigs)
Am vom Europarat und dem Obersten Gerichtshof Litauens organisierten „Vilnius-Dialog“ nahmen unter anderem Präsidentinnen und Präsidenten, Richterinnen und Richter sowie Journalistinnen und Journalisten aus Litauen, Lettland, Estland, Luxemburg, Polen, Slowenien und der Ukraine teil. Die zentrale Botschaft der Konferenz lautete: „Die wirksame Umsetzung von Urteilen und Empfehlungen des Europarats kann dazu beitragen, Bedrohungen für die Demokratie zu verhindern und effektiv zu bekämpfen.“ Darüber hinaus riefen die Teilnehmenden die Mitgliedsstaaten dazu auf, weiterhin das Bewusstsein der Öffentlichkeit für Fragen der Meinungsfreiheit zu fördern und zu schärfen.
Die Menschenrechte spielen außerdem eine entscheidende Rolle in der Migrationsdebatte, indem sie die Frage aufwerfen, wie die Rechte von Migrantinnen und Migranten gewahrt werden können und welche möglicherweise verletzt werden, wenn Migration in ein anderes Land erfolgt.
„Menschenrechte kann man nicht wie einen Lichtschalter anknipsen.“
Das Thema Menschenrechte ist aktueller denn je – mit einem Krieg direkt in Europa und den anhaltenden Krisen im Nahen Osten. Das zeigt uns, dass wir nicht nur für unsere eigenen Rechte, sondern vor allem für die Menschenrechte derjenigen kämpfen müssen, die täglich Hunger, Gewalt und Hass ausgesetzt sind. Es ist ein fortwährender Prozess. Denn hier in Deutschland betrachten wir es als selbstverständlich, ausreichend Essen und Trinken zu haben, keine Angst vor willkürlicher Gewalt zu verspüren und nicht unter der Bombardierung fremder Mächte zu leiden. Die Kriegsverbrechen in der Ukraine und in Palästina schärfen unser Bewusstsein für den unermüdlichen Kampf um die Menschenrechte, die jedem Menschen zustehen.
Deshalb gilt: „Menschenrechte kann man nicht wie einen Lichtschalter anknipsen.“
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Redaktion: „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“- AG
https://www.coe.int/de/web/portal/-/-vilnius-dialogue-launches-public-debate-on-freedom-of-expression-in-europe
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/menschenrechtsbildung/was-sind-menschenrechte
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/asyl-und-migration
https://www.igfm.de/laender/
https://www.coe.int/de/web/impact-convention-human-rights/countries
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1399132/umfrage/ranking-der-20-staaten-mit-hoechsten-bewertung-der-menschenrechte-nach-fsi/