Pieper Magazin exklusiv: Volksentscheide bundesweit?

Sehr geehrte Leser des Piepermagazins,

in diesem Leserbrief greife ich das durchaus umstrittene Thema der bundesweiten Volksentscheide auf, um das eigenständige Denken so vieler Leser wie möglich anzuregen. Auf dieses Thema kam ich durch ein Plakat mit der Aufschrift „Jetzt ist die Zeit. Volksentscheid. Bundesweit.“

Meine Person steht diesem Vorschlag sehr positiv gegenüber, denn ich als Schüler des sozialwissenschaftlichen Gymnasiums besitze zu dieser Thematik eine stark fundierte Meinung, die ich nun schildern werde.

Der erste Punkt besteht darin, dass die Politikverdrossenheit in den letzten Jahren stark zugenommen hat, wie v. A. an den Beteiligungen an den Bundestagswahlen ersichtlich ist. Diesem kritischen Prozedere könnten bundesweite Volksentscheide entgegenwirken, weil die Möglichkeit, wirklich aktiv an konkreten Entscheidungsprozessen teilzunehmen und nicht lediglich Repräsentanten zu wählen, denen man für vier Jahr vollstes Vertrauen schenken muss, auch die Bereitschaft der Menschen sich in politischen Themen weiterzubilden erhöhen würde.

Ein weiterer signifikanter Aspekt, der wahrscheinlich sogar Wichtigste, ist, dass der Bundestag immer wieder Entscheidungen gegen die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung getroffen hat. Zwei bekannte Beispiele hierfür sind zum einen der Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab 2001 sowie die Einführung der umstrittenen Sozialreform Agenda 2010. So etwas kann geschehen, weil man einem Abgeordneten bzw. einer Partei seine Stimme am Wahltag gibt. Es ist aber schlicht und einfach nicht möglich, dass zwei Menschen über vier Jahre hinweg bei allen Themen die gleichen Ansichten besitzen. Somit kann man in der indirekten Demokratie nicht mit Gewissheit behaupten, dass die eigene Meinung immer so einfließt in politische Diskurse, wie man es persönlich gern hätte. Das wäre lediglich in einer direkten Demokratie mit bundesweiten Volksentscheiden möglich.

Zum Schluss möchte ich noch kurz das beliebte Argument der Gegner beleuchten, dass der Otto-Normalverbraucher sich nicht mit komplexen politischen Themen auseinandersetzen kann. Das wäre jedoch für einen Volksentscheid wichtig. Denn aktuell traut man den Menschen hier sogar zu, dass sie eine neue Verfassung, eines der grundlegendsten Organe der Demokratie, per Volksentscheid verabschieden dürfen, oder auch eben nicht. Wenn man einem Menschen das Bestimmen über die wahrscheinlich umfassendste und komplexeste Sammlung an Grundrechten und –pflichten überlässt, dann kann man ihm auch so gut wie jede andere politische Entscheidung zutrauen.

Hoffentlich konnte ich hiermit einige Menschen zum Nachdenken anregen.

Matthew König, 10b

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