Kein Verbot der rechtextremen NPD durch Bundesverfassungsgericht

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Am 17. Januar 2017 wurde das Urteil im Fall „NPD-Verbotsverfahren“ durch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gesprochen: Die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschlands) wird nicht verboten!Die NPD wurde vom Bundesverfassungsgericht, dem oberster Hüter unserer Verfassung, nicht verboten, da die Partei nach dem Urteil der Richter eine zu geringe Durchsetzungskraft hätte und im Rahmen des politischen Prozesses wirkungslos sei und damit keine echte Gefahr für den Bestand der Demokratie darstelle.

Dennoch wiesen die Verfassungsrichter auf die Möglichkeit eines Entzugs staatlicher Geldmitteln (u.a. für die Parteienfinanzierung) hin, welche die Bundesregierung nach eigenen Aussagen „sehr ernst“ nehme. Die dafür nötige Gesetzesänderung wäre laut Bundesjustizminister Heiko Maas noch vor der  Bundestagswahl im September möglich.

Die NPD wurde durch das Urteil im Gericht scheinbar neu motiviert und der Parteivorsitzende Frank Franz twitterte noch während der Urteilsverkündung in diesem Zusammenhang „Sieg!!!!!!“ mit sechs Ausrufezeichen.

In der Öffentlichkeit wurde aber das abgelehnte Verbot durchaus auch als Botschaft verstanden, die Partei sei nicht so gefährlich und könne daher nicht so schlimm sein. Das ist nicht richtig, da das Parteiprogramm in Teilen stark an die Ideologie der Nationalsozialisten im Dritten Reich erinnert und sich mitunter sehr fremdenfeinlich, kämpferisch und rassistisch präsentiert, womit die NPD keinesfalls eine Partei ist, die demokratischen Grundsätzen genügt.

Da die NPD nicht verboten wurde, hat sie bisher weiterhin Zugang zu finanziellen Mitteln, die ihr der Staat zur Verfügung stellt. Allein im vergangenen Jahr erhielt die Partei etwa 1,3 Millionen Euro jährlich. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) meint: „Steuermittel für die NPD sind eine staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze.“ An dieser Aussage wird schon deutlich, dass die Bundesregierung womöglich weitere Schritte einleiten wird, um der ohnehin auf politischer Ebene – zumindest laut Aussage der Verfassungsrichter – fast bedeutungslosen NPD nachhaltig die Möglichkeit einer Mitwirkung im politischen Prozess zu entziehen.

Vor einiger Zeit wurde im Stadtzentrum von München übrigens eine Art „Anti-NPD-Verbot“-Demonstration seitens der Partei selbst im Rahmen einer Werbeaktion abgehalten. Diese Aktion misslang, da nur etwa 20 Menschen gekommen waren. Dies unterstreicht nochmals, wie gering die Bedeutung der NPD wirklich ist – zum Glück vor allem auch für die Wähler in unserem Land.

Voice Kids

The Voice Kids ist eine deutsche Musik-Castingshow für Kinder zwischen 8 und 14 Jahren und wird dieses Jahr schon zum fünften Mal jeden Sonntag um 20. 15 Uhr auf Sat1 ausgestrahlt. In der Sendung werden Kinder gecastet, die sich durch Gesang in die nächste Runde „weiterarbeiten“ können. Am Ende gibt es einen Hauptsieger.

Es bewerben sich mehrere Millionen Kinder, von denen allerdings dann nur etwa 40 in die Sendung aufgenommen werden. Die Sendung ist aufgeteilt in die

  • Blind Auditions (blindes Singen -> die Juroren sehen nichts)
  • die Battles (man tritt gegeneinander an)
  • das Halbfinale
  • das Finale

Die Coache dieses Jahr sind Mark Forster, Sasha und – nun erstmalig, auf einem Doppelstuhl – Nena, zusammen mit ihrer Tochter Larissa.

In den Battles waren 2017 wieder unterschiedliche Altersklassen vertreten. Auch die Art der Musik war wieder sehr verschieden. Die Kinder wählten Pop, Klassik und eine Teilnehmerin sogar Heavy Metal für ihre Blind Auditions. Ein Junge verzauberte  für einen Moment ganz Deutschland. Er durfte, nachdem er seinen Cover-Song performt hatte, bei dem sich alle drei Juroren umgedreht hatten (Blind Audition) eines seiner eigenen Lieder vorspielen. Es handelt von seiner Großmutter, die zwei Jahre zuvor an Krebs gestoben war. Am nächsten Tag kam dieses gefühlvolle Lied sogar im  Radio.

Die Coaches haben sich dieses Jahr wieder viele Talente zusammengesucht und sie tatkräftig unterstützt. Ich bin mir sicher, dass die Battles auch weiterhin sehr spannend und beeindruckend werden.

Insgesamt ist The Voice Kids eine unterhaltsame Sendung für die ganze Familie. Im Gegensatz zu Castingshows, in denen Erwachsene ihr „Können“ zeigen, werden die Kinder sehr nett und zuvorkommend behandelt, weshalb ich die Sendung weiterempfehle. Natürlich darf man aber nicht vergessen, dass es auch hier um Einschaltquoten und damit um Geld geht – während der Sendung gibt es nämlich natürlich auch alternative Programminhalte. Deshalb sollte man sich nicht von so manchen scheinbar spontanen (und häufig sehr emotionalen Momenten) zu sehr beeindrucken lassen. Sie werden nicht selten bewusst inszeniert bzw. so präsentiert, dass viele neugierig werden und sich unterhalten fühlen. Damit sichert sich der Sender seine Zuschauer.