Brexit – der Anfang vom Ende Europas?

Die Briten haben gewählt: 51,9% entschieden, die Europäische Union verlassen zu wollen.

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Ablauf der Geschehnisse

Premieminister Cameron hatte 2013 ein Referendum (Volksentscheid) über den Verbleib in der EU angesetzt, nachdem die europaskeptischen Kräfte in Großbritannien, darunter die Ukip-Partei, aber auch nationalistische Kräfte, in den eigenen Reihen stärker geworden waren. Damit wollte Cameron die innenpolitische Führung wieder zurückgewinnen.  Er selbst sprach sich aber später für einen Verbleib in der EU aus. Dafür forderte er von der EU aber Zusagen, um nicht länger unter dem „Diktat“ Brüssels zu stehen. Alle Mitgliedsländer der EU treten gewisse Entscheidungsbefugnisse an die Europäische Union ab. Damit werden die Möglichkeiten nationaler Politik beschnitten, was viele Länder der EU, darunter Großbritannien, nicht für gut befinden. Nun hat die Mehrheit der Briten also für einen Austritt aus der EU gestimmt. Auch wenn das Referendum nicht bindend für die Regierung ist, wird es mit extrem hoher Warscheinlichkeit zu einem Brexit kommen.

Boris Johnson: der einstige Bürgermeister von London gilt als das Gesicht der Brexitkampagne. Seitdem das Abstimmungsergebnis feststeht, ist es ruhiger um ihn geworden und es hat den Anschein, dass er keinen echten Plan hat, wie es nun weitergehen soll.

Folgen des Brexit für England

Der britische Finanzminister George Osborne  spricht von Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen, die notwendig würden, weil die Regierung bis zu 37 Milliarden Euro ausgleichen müsse. Auf die Wirtschaft kämen wohl zusätzliche Problemen zu, weil die Briten dann außerhalb des Binnenmarktes stünden und erst ein Freihandelsabkommen vereinbaren müssten. Die Folgen eines Brexit für den Finanzentrum London sind umstritten. Eine Seite sagt dessen Zusammenbruch, wieder andere sagen ihm eine rosige Zukunft voraus ohne „belastende“ EU-Gesetze.

Folgen des Brexit für die EU und Deutschland

Auch europäische Unternehmen müssten mit Verlusten rechnen. Das Ifo-Institut meint, Deutschland  würde bis zu drei Prozent seines Wirtschaftswachstums einbüßen. Großbritannien ist Deutschlands drittgrößter Exportmarkt. Außerdem könnte der Brexit eine politische Kettenreaktion auslösen. Beispielsweiße fordern Geert Wilders, Politiker aus den Niederlanden, oder Marie Le Pen, Politikerin aus Frankreich, ein Referendum über den „Nexit“ bzw. den „Franxit“ aus der EU. Um dies zu verhindern, muss die EU den Menschen der Länder vermitteln, welche Vorteile die EU für sie bringt. Das wird aber ohne eine Reform, also eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse, kaum möglich sein.

Die Jugend rebelliert

In diesen Tagen gehen tausende Jugendliche in Großbritannien auf die Straße, um gegen das Referendum zu protestieren. Sie fordern, dass der Brexit nicht vollzogen wird und beklagen, dass die Älteren über die Zukunft der Jungen entschieden haben, die ihr Leben (in oder außerhalb der EU) erst noch vor sich hätten. Ob die Proteste die Politiker in Großbritannien zu einer Umkehr bewegen können, ist fraglich. Die Regierung ist zerstritten, Premierminister David Cameron hat mittlerweile zum Ende des Jahres seinen Rücktritt angekündigt. Auch die Vorreiter der Brexit-Bewegung geben sich zunehmend kleinlaut. Es kommt der Verdacht auf, dass mit dem Ergebnis zu einem Austritt in der EU seitens der britischen Regierung nicht gerechnet worden war und man vielmehr ein Zeichen gegen Brüssel setzen wollte.

Hier findet ihr eine interessante ARTE-Dokumentation zum Thema „Brexit“:

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